Brandner (AfD): „AfD bringt Licht in den linken Fördersumpf rund um den ‚Kampf gegen rechts‘!"

In der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion gibt die Bundesregierung detailliert Aufschluss darüber, wohin die Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ in jeweils welcher Höhe fließen. Allein die mehr als umstrittene Amadeu-Antonio-Stiftung wird im Jahr 2017 an vier Stellen des Programms mit Mitteln in Höhe von insgesamt 661.508, 57 Euro bedacht und ist laut Ansicht der Bundesregierung „ein etablierter und zuverlässiger Träger - insbesondere in der Arbeit gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“, die gegen sämtliche Extremismusformen vorgehe.



Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen und federführend bei dieser Anfrage, ist insbesondere schockiert ob der Fülle an Angeboten, die sich dem sogenannten „Kampf gegen rechts“ widmen, während ein weiteres Mal deutlich wird, dass die Bundesregierung trotz der Gewaltausschreitungen im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel „auf dem linken Auge blind“ zu sein scheint: „Dank uns herrscht nun etwas mehr Transparenz, was die Förderung von derartigen Programmen und die Subventionierung des Linksextremismus aus dem Bundeshaushalt angeht. Jeder Bürger sollte wissen, wo seine Steuergelder gänzlich sinnlos vergeudet werden: ob nun in einem Programm zur „genderreflektierten Rassismusprävention“ oder in einem Projekt zur „kultursensiblen sexuellen Orientierung“. Hier fließen Unmengen an finanziellen Mitteln in Sinnlosprojekte zur sinnfreien Beschäftigung von Anhängern der Linken aller Schattierungen, die an anderer Stelle dringend benötigt werden."

Wie das Nachrichtenportal Nius berichtet, erhält die Deutsche Presseagentur (DPA) bis zu einer Million Euro Haushaltsmittel in einem Jahr allein aus...

Weiterlesen

Der heutige Tag wird von gleich zwei linken Straftaten geprägt: zum einen hat die linke „Vulkangruppe“ sich zu einem Anschlag auf Tesla bekannt, zum...

Weiterlesen

Zum ersten Juli werden sich die Diäten der Bundestagsabgeordneten um rund sechs Prozent erhöhen. Eine Debatte samt Abstimmung im Deutschen Bundestag...

Weiterlesen

Nach 30 Jahren des angeblichen Lebens im Untergrund wurde die RAF-Terroristin Klette verhaftet. Während die deutschen Behörden dies als Erfolg feiern,...

Weiterlesen

Zum 1. März steigen nicht nur die Gehälter und Pensionen von Beamten, sondern auch die Bezüge von Bundeskanzler und Ministern. Der Kanzler erhält...

Weiterlesen

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Scheinvaterschaften unter der Federführung des Parlamentarischen...

Weiterlesen

Die Rundfunkgebühren in Deutschland sollen nach einer Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) um 58...

Weiterlesen

Den Aufruf der katholischen Bischöfe, die Alternative für Deutschland nicht zu wählen, bewertet der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Stephan...

Weiterlesen

Selbst der FDP-Bundestagsabgeordnete Kubicki wendet sich mittlerweile gegen das geplante sogenannte Demokratiefördergesetz. Damit wandelt der...

Weiterlesen

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist seit längerem in einer schweren Krise. Im Mittelpunkt stand immer wieder der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB)...

Weiterlesen