Brandner (AfD): „Brandner informiert sich über breites Aufgabenspektrum des Hauptzollamtes Erfurt!"

Über die umfassenden Aufgaben des Hauptzollamtes Erfurt, das insgesamt rund 950 Beschäftigte zählt und auch für Teile Sachsens zuständig ist, informierte sich der Erfurter AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der auch Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages ist, in der vergangenen Woche vor Ort. Die Bilanz dieser Behörde für das Jahr 2016 zeigt, dass allein dort 873 Millionen Euro Steuern eingetrieben, 563 kg illegale Drogen beschlagnahmt, 36 Millionen Euro offene Forderungen vollstreckt, 25 Millionen Euro Schadenssumme durch Schwarzarbeit ermittelt und 1,9 Millionen Warensendungen abgefertigt wurden. Brandner, auch Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, zeigte sich überrascht von den vielfältigen Aufgabengebieten: „Der Zoll nimmt für die Allgemeinheit wichtige Aufgaben wahr, ist aber für die Öffentlichkeit in den letzten Jahren überwiegend durch in Unternehmen schwerbewaffnet auftauchende Zöllner, die den Mindestlohn kontrollieren wollen, sichtbar. Meine Frage, ob ein unauffälligeres Auftreten die Akzeptanz der Kontrollen nicht erhöhen könnte, hat ergeben, dass der Aufzug gewollt ist und der Abschreckung dienen soll. Für mich ist das ein fragwürdiges Argument, vor allem vor dem Hintergrund, dass die meisten Unternehmer den Mindestlohn gesetzestreu zahlen", bewertet Brandner das Gespräch.

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