Brandner (AfD): „Brandner informiert sich über breites Aufgabenspektrum des Hauptzollamtes Erfurt!"

Über die umfassenden Aufgaben des Hauptzollamtes Erfurt, das insgesamt rund 950 Beschäftigte zählt und auch für Teile Sachsens zuständig ist, informierte sich der Erfurter AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der auch Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages ist, in der vergangenen Woche vor Ort. Die Bilanz dieser Behörde für das Jahr 2016 zeigt, dass allein dort 873 Millionen Euro Steuern eingetrieben, 563 kg illegale Drogen beschlagnahmt, 36 Millionen Euro offene Forderungen vollstreckt, 25 Millionen Euro Schadenssumme durch Schwarzarbeit ermittelt und 1,9 Millionen Warensendungen abgefertigt wurden. Brandner, auch Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, zeigte sich überrascht von den vielfältigen Aufgabengebieten: „Der Zoll nimmt für die Allgemeinheit wichtige Aufgaben wahr, ist aber für die Öffentlichkeit in den letzten Jahren überwiegend durch in Unternehmen schwerbewaffnet auftauchende Zöllner, die den Mindestlohn kontrollieren wollen, sichtbar. Meine Frage, ob ein unauffälligeres Auftreten die Akzeptanz der Kontrollen nicht erhöhen könnte, hat ergeben, dass der Aufzug gewollt ist und der Abschreckung dienen soll. Für mich ist das ein fragwürdiges Argument, vor allem vor dem Hintergrund, dass die meisten Unternehmer den Mindestlohn gesetzestreu zahlen", bewertet Brandner das Gespräch.

Nachdem Ende vergangenen Jahres schon Bundeskanzlerin Merkel aufgrund eines Defektes nicht mit einem Regierungsflieger sondern per Linienflug zum...

Weiterlesen

Am vergangenen Montag fand im Erfurter Büro des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ein sogenannter „Brandnerdialog" statt. Die Veranstaltung...

Weiterlesen

Medien berichten, dass bereits vor mehreren Wochen eine enorme Menge teils sensibler Daten von Bundes- und Landtagsabgeordneten, Künstlern und...

Weiterlesen

Nachdem ZDF-Intendant Bellut bereits gestern mit Qualitätseinbußen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen drohte, sollten die Beiträge nicht erhöht...

Weiterlesen

Nach dem Zwischenfall beim Flug Angela Merkels zum G 20 Gipfel in Argentinien, der mit einem Linienflug fortgesetzt werden musste, nachdem eine...

Weiterlesen

Wie verschiedene Medien berichten, wurde Til Schweigers Kinoflop „Head full of honey" bereits wieder aus den amerikanischen Kinos verbannt, bevor er...

Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat mit einer Entscheidung vom 11.12.2018 die Organklage der AfD-Bundestagsfraktion als unzulässig abgewiesen.  

Die...

Weiterlesen

Der deutsche Rundfunkbeitrag ist laut eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs rechtmäßig. Der Beitrag sei keine unerlaubte staatliche Beihilfe und...

Weiterlesen

Ohne Unterstützung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz blieb heute ein Antrag der AfD-Fraktion, Justizministerin Barley zum Inhalt ihres...

Weiterlesen

Mittels einer Anfrage an die Bundesregierung wollte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner herausfinden, welche Zugeständnisse die...

Weiterlesen