Brandner (AfD): „Nach Werbung für widerliches Linksextremistenkonzert in Chemnitz: Steinmeier muß zurücktreten und vom Verfassungsschutz beobachtet werden!"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wirbt über sein offizielles Facebookkonto für ein morgen in Chemnitz stattfindendes linksextremistisches Konzert, an dem unter anderem die lange Zeit vom Verfassungsschutz beobachtete Musikgruppe „Feine Sahne Fischfilet“ teilnimmt. Diese ruft offen zum Hass gegen Deutschland und zur Gewalt, vor allem gegen Polizeibeamte, auf. Berüchtigt ist diese Gruppe wegen Liedertexten, die Sätze wie „Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck!“, „Die nächste Bullenwache ist nur ein Steinwurf entfernt!“ und „Wir stellen unseren eigenen Trupp zusammen und schicken den Mob dann auf euch rauf. Die Bullenhelme – sie sollen fliegen. Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein (...).“ beinhalten. 

Stephan Brandner, Bundestagsabgeordneter der AfD, ist entsetzt über diese Werbung, die nicht nur eines Bundespräsidenten unwürdig ist: „Es war schon erbärmlich, dass sich vor einiger Zeit der damalige SPD-Justizminister Maas die perversen Gewaltphantasien dieser grölenden Wirrköpfe quasi zu eigen gemacht hatte. Daß aber nun auch noch der deutsche Bundespräsident offiziell primitive Deutschlandhasser unterstützt und bewirbt, läßt tief blicken. Steinmeier hat sich damit endgültig für jedes Amt disqualifiziert und muß zurücktreten. Außerdem ist er aufgrund seiner offenen Unterstützung einer gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung kämpfenden Bande nun ein Fall für den Verfassungsschutz!“ 

Brandner macht zudem deutlich, dass auch rechtliche Maßnahmen gegen den Bundespräsidenten zu prüfen sind: „Es muß festgestellt werden, ob und welche rechtlichen Schritte eingeleitet werden können. Ich denke da unter anderem an Artikel 61 unseres Grundgesetzes. Sollte ein Bundespräsident kriminelle Vereinigungen bewerben und unterstützen, muß auch er mit der vollen Härte des Rechtsstaates rechnen und konfrontiert werden!“

In ihrer gestrigen Fraktionssitzung wählte die Bundestagsfraktion der AfD den Thüringer Abgeordneten Stephan Brandner mit großer Mehrheit zu ihrem...

Weiterlesen

Die Bundeswehr darf nur in Einsätze geschickt werden, die dem Frieden und der äußeren Sicherheit Deutschlands dienen. Fast alle aktuellen...

Weiterlesen

Zu den in der vergangenen Nacht gescheiterten "Jamaika-Verhandlungen" äußert sich der Bundestagsabgeordnete der AfD und Vorsitzende der Thüringer...

Weiterlesen

Die Siemens AG stellte heute künftig geplante Änderungen in der Geschäftsstruktur vor. Insgesamt sollen weltweit rund 6.900 Stellen abgebaut werden,...

Weiterlesen

Auch in der 48. Kalenderwoche werden entgegen bisheriger Planungen keine Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages stattfinden, das hat der...

Weiterlesen

Die Thüringer Landesregierung stellt im Zusammenhang mit ihrer Broschüre "Klima im Wandel - Thüringer Anpassungsinitiative" dar, dass die...

Weiterlesen

Im laufenden Jahr 2017 kamen bis Anfang November knapp 17.000 sogenannte „Asylsuchende“ oder „Schutzbedürftige“ auf dem Luftweg und unter Mitwirkung...

Weiterlesen

Der amtierende Bundesfinanzminister Altmaier stellte heute die aktuelle Steuerschätzung vor. Deren Ergebnisse zeigen, dass im laufenden Jahr mit 734,2...

Weiterlesen

Bereits 2013 nahm das Bun­des­ver­wal­tungs­amt als Re­gis­ter­be­hör­de das Na­tio­na­le Waf­fen­re­gis­ter in Be­trieb. Dort wer­den al­le...

Weiterlesen

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung aus die erste schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner hervorgeht, sind die...

Weiterlesen