Fragestunde - 3. März 2021 Frage: 16

Beabsichtigt die Bundesregierung, dem Handel die Werbung mit Preisen für weitere Lebensmittel gesetzlich zu untersagen, so wie es von der Bundeslandwirtschaftsministerin bereits in Bezug auf die Werbung für Fleischwaren angekündigt wurde (www.presseportal.de/pm/2790/4813894), und falls ja, für welche Lebensmittel ist dies beabsichtigt?

Durch die Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanzeigen mit Stand November 2025

Weiterlesen

Tätigkeit der nachgeordneten Behörden und der Rechtsaufsicht unterstehenden Stiftungen und Körperschaften im Geschäftsbereich des Bundesministeriums...

Weiterlesen

Straftaten an Geraer Bahnhöfen

Weiterlesen

Verhinderung von Terroranschlägen

Weiterlesen

Strafverfolgung bei sexuellen Übergriffen unter Einsatz narkotisierender Substanzen seit dem Jahr 2000

Weiterlesen

Obergrenze für Kinder mit Migrationshintergrund

Weiterlesen

Gefahren für die Meinungsfreiheit in Deutschland

Weiterlesen

Frühstück der Bundesministerinnen und Bundesminister der SPD zur Vorbereitung der Kabinettssitzung

Weiterlesen

Treffen der Bundesregierung mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf...

Weiterlesen

Angeblicher Sachvortrag Weimers im Ältestenrat

Weiterlesen