Fragestunde - 6. Mai 2020 Frage: 19

Ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts äußert Bedenken hinsichtlich der Corona-Maßnahmen

Welche Schlussfolgerungen bzw. Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus der Aussage des früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, der in der "Süddeutschen Zeitung" im Zusammenhang mit der Einschränkung von Grundrechten gesagt [hat]:"Wenn sich das über eine längere Zeit hinzieht, dann hat der liberale Rechtsstaat abgedankt"?

Förderung der Amadeu Antonio Stiftung

Weiterlesen

Biogasanlagen in Deutschland

Weiterlesen

Onshore- und Offshore-Windkraftanlagen in Deutschland

Drs. 20/985

Weiterlesen

Zivile Seenotrettung durch Organisationen mit Sitz in Deutschland in dem Zeitraum vom 1. Januar 2010 bis zum 31. Dezember 2021

Drs. 20/611

Weiterlesen

Eingereiste Ukrainer ohne Pass

Weiterlesen

Registrierung von ukrainischen Flüchtlingen

Weiterlesen

Aufgabenwahrnehmung des Bundeskanzlers a.D. Gerhard Schröder

Weiterlesen

Seit wann genau (bitte genaues Datum und Uhrzeit angeben) hat die Bundesregierung Kenntnis vom Angriff Russlands auf die Ukraine?

Weiterlesen

Wie genau und in welchem Umfang unterstützt die Bundesregierung den Auf- und Ausbau von Impfstoff-Produktionsstätten in Afrika (<link...

Weiterlesen

Welche Ausgaben plant die Bundesregierung für Rüstung, Verteidigung und Bundeswehr bis zum Ende des Jahres 2025 zu tätigen und ab wann wäre dann...

Weiterlesen