Fragestunde - 9. Juni 2021 Frage: 16: Brandner im Bundestag

Gründe für Zunahme des Antisemitismus

Was sind nach Ansicht der Bundeskanzlerin die konkreten Ursachen für die erhebliche Zunahme des Antisemitismus hierzulande, vor dem Hintergrund, dass Bundeskanzlerin Merkel, laut Medienberichten, die antisemitischen Übergriffe und Kundgebungen in Deutschland auf das Schärfste verurteilt hat (https://www.tagesschau.de/inland/antisemitismus-nahost-konflikt-103.html; www.stuttgarternachrichten.de/inhalt.hass-gegen-Juden-in-deutschland-bundeskanzlerin-angelamerkel-verurteilt-antisemotische-uebergriffe.998e9aff-9aa4-48b0-833bac9d3999b8d0d.html)?

Ziele des Bundesministers für Digitales und Staatsmodernisierung

Sozialleistungen für ukrainische Staatsbürger

Geltende Bundesgesetze und -verordnungen

Mögliche Beobachtung von Mitgliedern des Bundestages der 21. Wahlperiode durch das Bundesamt für Verfassungsschutz

Durch die Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanzeigen mit Stand November 2025

Tätigkeit der nachgeordneten Behörden und der Rechtsaufsicht unterstehenden Stiftungen und Körperschaften im Geschäftsbereich des Bundesministeriums...