Fragestunde - 9. September 2020 Frage: 55

Maskenpflicht an Schulen

Inwieweit sieht die Bundesregierung eine Gefahr, beziehungsweise eine Belastung für Kinder, die der Maskenpflicht an Schulen ausgesetzt sind und inwieweit wurden die (negativen) Auswirkungen der Maskenpflicht an Schulen untersucht, bevor Bundesbildungsministerin Karliczek auf die Nutzung von Masken an Schulen drängte (vgl. www.zeit.de/gesellscha<wbr />ft/schule/2020-08/corona-<wbr />massnahmen-maskenpflicht-anja-<wbr />karliczek-schulferien-ende)?

Übergriffe auf Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit und der Jobcenter seit 2013

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Unterhaltungskosten für das Gästehaus der Bundesregierung - Schloss Meseberg

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Keine abschließende Beschlussfassung über inhaltliche Ausgestaltung des Straftatbestandes der Hasskriminalität

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Änderungen der Voreinstellungen der Suchmaske im Jobsuche-Portal der Bundesagentur

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Unerlaubte Einreisen aufgrund fehlender Ausweispapiere und Aufenthaltstitel sowie fehlende Ausweispapiere bei der Asylantragstellung beim BAMF

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Unkenntnis der Bundesregierung hinsichtlich Arbeitsplätzen in Bundesbehörden in den neuen Bundesländern im Jahr 2019

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Unkenntnis der Bundesregierung über verfassungswidrige Regelungen in ihren Gesetzentwürfen

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Seenot als humanitärer Grund für Asylverfahren

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