Brandner im Bundestag

Wir fragen die Bundesregierung:

1. Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zur Gesundheits- und Umweltgefährdung durch Stoffe der Stoffgruppe PFAS vor?
2. Wurden seitens der Bundesregierung Studien und Forschungsprojekte zu den gesundheitlichen Auswirkungen von PFAS beauftragt oder mitfinanziert? (Wenn ja, bitte jeweils nach Jahr, Titel, Kosten aus dem Bundeshaushalt und Haushaltstitel auflisten.) Welche Erkenntnisse zieht die Bundesregierung aus diesen Studien und Forschungsprojekten? Wenn nein, sind solche Studien und Forschungsprojekte geplant? Wenn nein, warum nicht?
3. Wurden seitens der Bundesregierung Studien und Forschungsprojekte zur Umweltbelastung durch PFAS beauftragt oder mitfinanziert? (Wenn ja, bitte nach Jahr, Titel, Kosten aus dem Bundeshaushalt und Haushaltstitel auflisten.) Welche Erkenntnisse zieht die Bundesregierung aus diesen Studien und Forschungsprojekten? Wenn nein, sind solche Studien und Forschungsprojekte geplant? Wenn nein, warum nicht?
4. Wie bewertet die Bundesregierung angesichts der Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz ein mögliches Verbot von PFAS?
5. Wie schätzt die Bundesregierung die Vor- und Nachteile eines möglichen PFAS-Verbots ein?
6. Wie schätzt die Bundesregierung die wirtschaftlichen Folgen eines möglichen PFAS-Verbots ein?
7. Hält die Bundesregierung eine Differenzierung der weniger gefährlichen Stoffe (Klassifizierung als „polymers of low concern“ durch die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung [OECD]), die zur Stoffgruppe der PFAS gehören, hinsichtlich eines Verbots für sinnvoll? Wenn nein, wie plant die Bundesregierung angesichts der teilweisen Unverzichtbarkeit bestimmter PFAS für die Industrie mit den Umweltbelastungen durch diese Stoffe umzugehen?
8. Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung ggf., um die Umweltbelastung durch toxische PFAS zu verringern? Kann die Bundesregierung sicherstellen, dass es zu keiner weiteren Anreicherung von toxischen PFAS in der Umwelt kommt? Wenn ja, wie?
9. Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse dazu vor, ob seitens der Länder Studien zur Umweltbelastung durch PFAS durchgeführt wurden? Wenn ja, welche?
10. Ergreift die Bundesregierung Maßnahmen, um die Forschung nach umweltverträglichen Alternativen für bisher verwendete PFAS voranzutreiben?