Kleine Anfrage - 04. Juli 2023 - 20/7563

Förderung des Kulturhauses Häselburg Gera aus Bundesmitteln

Drs. 20/7315

Wir fragen die Bundesregierung:

Seit wann wurden jeweils welche Projekte, die im Zusammenhang mit der Häselburg Gera stehen, in jeweils welcher Höhe und mit welchem Zweck durch die Bundesregierung gefördert (bitte nach Jahresscheiben, Projekt, Höhe der Förderung, Zweck auflisten)?

Ermittlungsverfahren gegen Reichsbürger

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Kosten Lindners Grußbotschaften

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Wiedereinstellung eines ARD-Journalists

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Bundesmittel für Kampfmittelräumung in Thüringen – Stand: 30. September 2022

Drs. 20/4168

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Weigerung des Heimatlandes zur Aufnahmen von Abgeschobenen

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Erlass von Haftbefehlen für "Reichsbürger" und Anordnung von Haftbefehlen bei "Reichsbürgern"

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Mögliche Absenkung der Strafmündigkeit

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Verkürzung Ersatzfreiheitsstrafe

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Fotografen in Bundesministerien

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Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Thüringen mit Stand 30. September 2022

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