Brandner im Bundestag

Förderung des Kulturhauses Häselburg Gera aus Bundesmitteln

Drs. 20/7315

Wir fragen die Bundesregierung:

Seit wann wurden jeweils welche Projekte, die im Zusammenhang mit der Häselburg Gera stehen, in jeweils welcher Höhe und mit welchem Zweck durch die Bundesregierung gefördert (bitte nach Jahresscheiben, Projekt, Höhe der Förderung, Zweck auflisten)?

Verantwortlicher für die Pflege der sozialen Medien des BMJV

Kenntnis der Bundesregierung über gesunkene Reproduktionszahl

Verfassungsmäßigkeit der Rechtsgrundlagen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie

Neutralitätsverletzung durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts äußert Bedenken hinsichtlich der Corona-Maßnahmen

Nach Deutschland seit 2010 eingereiste minderjährige unbegleitete Flüchtlinge und der dazugehörige Familiennachzug

Ans Ausland verschenkte medizinische Schutzausrüstung

Finanzhilfen deutscher politischer Stiftungen an ausländische Nichtregierungsorganisationen

Untersuchung von Asylantragsstellern auf COVID-19

Stellen im Kampf gegen Extremismus

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