Kleine Anfrage - 06. Januar 2022 - 20/371

Extremistische Bestrebungen bei der Bundeswehr – Entfernung von Soldaten – Stand: 30. September 2021

Drs. 20/230

Wir fragen die Bundesregierung:

  1. Wie hoch und auf welcher Grundlage schätzt die Bundesregierung das Personenpotenzial von Links- und Rechtsextremisten, Islamisten und anderen Extremisten bei der Bundeswehr jeweils zum Stichtag 30. September 2021 ein, und wie hoch ist der prozentuale Anteil von jeweils Links- und Rechtsextremisten sowie Islamisten bei den Angehörigen der Bundeswehr?

  2. Wie viele Soldaten wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in dem Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis zum 30. September 2021 aufgrund von links- oder rechtsextremistischen sowie islamistischen Bezügen aus der Bundeswehr entlassen (bitte nach Jahresscheiben, dem Geschlecht sowie dem extremistischen Phänomenbereich aufschlüsseln)?

Absprachen mit Internet-Unternehmen zur Beschränkung der Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken

20/7132

Weiterlesen

Nutzung von Liegenschaften des Bundes zur Unterbringung von Ausländern im Zusammenhang mit dem Asylwesen

Drs. 20/6839

Weiterlesen

Von den obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten – Stand: 31. Dezember 2022

Weiterlesen

Kriminalitätsentwicklung in dem Zeitraum von 2000 bis 2022 in ausgewählten Deliktsbereichen

BT-Drs. Nr. 20/6810

Weiterlesen

Kenntnis der Bundesregierung über Anschlag Nordstream

Weiterlesen

Kosten Besuch ukrainischer Präsident

Weiterlesen

CO2-Ausstoß Air-Defender

Weiterlesen

Förderung der Amadeu Antonio Stiftung

 

Weiterlesen

Links- und Rechtsextreme Gefährder

Weiterlesen

Konsequenzen des sogenannten Sturms auf den Reichstag

Drs. 20/6826

Weiterlesen