Kleine Anfrage - 06. Januar 2022 - 20/371

Extremistische Bestrebungen bei der Bundeswehr – Entfernung von Soldaten – Stand: 30. September 2021

Drs. 20/230

Wir fragen die Bundesregierung:

  1. Wie hoch und auf welcher Grundlage schätzt die Bundesregierung das Personenpotenzial von Links- und Rechtsextremisten, Islamisten und anderen Extremisten bei der Bundeswehr jeweils zum Stichtag 30. September 2021 ein, und wie hoch ist der prozentuale Anteil von jeweils Links- und Rechtsextremisten sowie Islamisten bei den Angehörigen der Bundeswehr?

  2. Wie viele Soldaten wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in dem Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis zum 30. September 2021 aufgrund von links- oder rechtsextremistischen sowie islamistischen Bezügen aus der Bundeswehr entlassen (bitte nach Jahresscheiben, dem Geschlecht sowie dem extremistischen Phänomenbereich aufschlüsseln)?

Bemühungen der Bundesregierung zur Freilassung politisch Gefangener im Ausland – Stand: 31. März 2022

Drs. 20/2325

Weiterlesen

Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten aus dem Sechzehnten und Siebzehnten Abschnitt des Strafgesetzbuchs

Weiterlesen

Auftreten von Keuchhusten und Impfversagen in Thüringen –

Stand: 31. März 2022

Weiterlesen

Tipps des Bundesverfassungsgerichts an die Regierung?

Weiterlesen

Deutsches Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung Stand: 31. Dez. 2021

Drs. 20/2251

Weiterlesen

Unkenntnis der Bundesregierung zu Zugräumungen durch die Bundespolizei

Weiterlesen

Nicht vollstreckte Haftbefehle zum Stichtag 31. März 2022

Drucksache 20/2016

Weiterlesen

Energiesparmaßnahmen der Bundesregierung in ihren Liegenschaften

Drucksache 20/1755

Weiterlesen

Covid19 Todesfälle

Weiterlesen

Täter-Opfer-Beziehungen bei Straftaten im Jahr 2021

Drs. 20/1834

Weiterlesen