Kleine Anfrage - 11. Oktober 2021 - 19/32416

Finanzielle Unterstützungen für Afghanistan in dem Zeitraum von 2001 bis 2021

BT-Drs. 19/32667

Wir fragen die Bundesregierung:
Frage Nr. 1: Welche Projekte wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2001 in Afghanistan von Deutschland jeweils in welcher Höhe finanziell gefördert (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?
Frage Nr. 2: Wurden die unter Frage 1 abgefragten Projekte nach Kenntnis der Bundesregierung evaluiert?
a) Falls ja, was war jeweils das Ergebnis dieser Evaluation?
b) Falls nein, warum erfolgte keine Evaluation der einzelnen Projekte?
Frage Nr. 3: Welche Kosten des deutschen politisch-militärisch-zivilen Engagements in Afghanistan sind seit 2001 bis heute auf das Bundesministerium der Verteidigung entfallen (bitte insgesamt und aufgeschlüsselt nach Jahresscheiben angeben)?
Frage Nr. 4: Werden nach Kenntnis der Bundesregierung gegenwärtig oder in Zukunft noch irgendwelche Projekte in Afghanistan von Deutschland finanziell gefördert?
a) Falls ja, um welche Projekte handelt es sich hierbei, in welcher Höhe werden diese Projekte über welchen Zeitraum hinweg gefördert?
b) Falls nein, wann wurde die Förderung für die Projekte in Afghanistan genau eingestellt?
Frage Nr. 5: Werden nach Kenntnis der Bundesregierung gegenwärtig, also nach der Machtergreifung der Taliban in Afghanistan, noch irgendwelche Projekte, Vorhaben etc. von Deutschland in Afghanistan finanziell gefördert, die der Achtung bzw. Förderung der Frauenrechte unter der Herrschaft der Taliban dienen sollen (https://www.focus.de/politik/ausland/wir-garantieren-alle-ihre-rechte-taliban-halten-erste-offizielle-pressekonferenz-und-sprechen-von-frauenrechten_id_16537019.html)? Falls ja, um welche Projekte, Vorhaben etc. handelt es sich hierbei und in welcher Höhe sollen sie gefördert werden?
Frage Nr. 6: Wann genau wurden nach Kenntnis der Bundesregierung die oben genannten 430 Millionen Euro im laufenden Jahr Afghanistan zur Verfügung gestellt?
Frage Nr. 7: Beabsichtigt die Bundesregierung gegenwärtig, also nach der Machtergreifung der Taliban in Afghanistan, auch weiterhin die oben erwähnten und für die nächsten Jahre bis 2024 bereits in Aussicht gestellten weiteren 430 Millionen Euro zur Förderung von Projekten in Afghanistan zu Verfügung zu stellen?
a) Falls ja, um welche Projekte handelt es sich hierbei jeweils?
b) Falls nein, wann wurde die Entscheidung hierzu getroffen?
Frage Nr. 8: Wie lange und in welcher Höhe wurde nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2001 das Vorhaben "Gender-Mainstreaming" in Afghanistan insgesamt gefördert, welches ausweislich der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage mit dem Titel "Weltweite Stärkung von Frauen und Mädchen - Überwindung von Ungleichheit und Armut" in den Jahren von 2010 bis 2012 mit einem Volumen von zwei Millionen Euro gefördert wurde (vgl. Seite 3 der Bundestagsdrucksache 17/8256)?
Frage Nr. 9: Über welche Kanäle werden die von der Bundesregierung zur Verfügung gestellten 10 Millionen Euro für "bestehende
Programme für besonders gefährdete  Afghanische Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Kunst und Menschenrechtsorganisationen" (Schreiben des Auswärtigen Amtes, "Aktuelle Information zu Afghanistan Zum weiteren Vorgehen nach Ende der militärischen Evakuierung", 26. August 2021; www.auswaertiges-amt.de/de/service/-/2478450) ausgezahlt?
Frage Nr. 10: Werden die in Frage neun genannten Programme in Afghanistan umgesetzt?
Frage Nr. 11: An welche konkreten Empfänger hat die Bundesregierung die 100 Millionen humanitäre Soforthilfe ausgezahlt (www.auswaertiges-amt.de/de/service/-/2478450)?

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