Kleine Anfrage - 12. August 2025 - 21/1049

Das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“, Stand 30. Juni 2025

Wir fragen die Bundesregierung:

1. Wie hat sich die jährlich zur Verfügung stehende Fördersumme innerhalb des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ seit dem Bestehen des Programms bis zum 30. Juni 2025 entwickelt, und welche Gründe nennt die Bundesregierung für die Entwicklung der Höhe der zur Verfügung stehenden Fördergelder, und in welcher Höhe wurden Fördergelder seit Bestehen des Projektes ausgereicht (bitte nach Jahresscheiben auflisten)?

2. In welcher Höhe wurden die Landesdemokratiezentren seit Bestehen des Bundesprogramms bis zum 30. Juni 2025 jährlich mit jeweils welchem Zweck gefördert (bitte nach Jahren auflisten)?

3. Welche Veröffentlichungen wurden mithilfe von Mitteln aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ seit dem Bestehen des Programms bis zum 30. Juni 2025 herausgegeben, und wie hoch waren die jährlichen Gesamtkosten hierfür (bitte jeweils nach Jahresscheiben auflisten)?

Feueralarm im Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Weiterlesen

Corona-Werbekampagne "Ich schütze mich"

Weiterlesen

Bundesmittel für Kampfmittelräumung in Thüringen – Stand: 30. September 2022

Weiterlesen

Bundesmittel zur Bekämpfung des Extremismus im Jahr 2021

Weiterlesen

Äußerungen der Bundesministerin des Innern und für Heimat hinsichtlich der Berufsausbildung von Politikern

Weiterlesen

Förderung der sogenannten Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit mit Bundesmitteln – Stand: 30. September 2022

Weiterlesen

Kostenlose Bereitstellung von Liegenschaften für Vereine

Weiterlesen

Fünf Projekte im Kampf gegen Links

Weiterlesen

Tag der Deutschen Einheit Erfurt

Weiterlesen

Detailfragen zum Verfassungsschutzbericht 2021

Drs. 20/4024

Weiterlesen