Kleine Anfrage - 12. August 2025 - 21/1049

Das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“, Stand 30. Juni 2025

Wir fragen die Bundesregierung:

1. Wie hat sich die jährlich zur Verfügung stehende Fördersumme innerhalb des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ seit dem Bestehen des Programms bis zum 30. Juni 2025 entwickelt, und welche Gründe nennt die Bundesregierung für die Entwicklung der Höhe der zur Verfügung stehenden Fördergelder, und in welcher Höhe wurden Fördergelder seit Bestehen des Projektes ausgereicht (bitte nach Jahresscheiben auflisten)?

2. In welcher Höhe wurden die Landesdemokratiezentren seit Bestehen des Bundesprogramms bis zum 30. Juni 2025 jährlich mit jeweils welchem Zweck gefördert (bitte nach Jahren auflisten)?

3. Welche Veröffentlichungen wurden mithilfe von Mitteln aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ seit dem Bestehen des Programms bis zum 30. Juni 2025 herausgegeben, und wie hoch waren die jährlichen Gesamtkosten hierfür (bitte jeweils nach Jahresscheiben auflisten)?

Bomben- und BC-Waffenfunde mit politisch motiviertem Hintergrund – Stand: 30. September 2022

Weiterlesen

Tätigkeiten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Thüringen – Stand: 30. September 2022

Drs. 20/3902

Weiterlesen

Ruhebezüge Bundespräsident

Weiterlesen

Förderung von Projekten gegen Links- und Rechtsextremismus

Weiterlesen

Finanzielle Förderung der DPG

Weiterlesen

Bundesförderung von DAX-Unternehmen

Drs. Drucksache 20/3256

Weiterlesen

Aktuelle Zahlen zu Insolvenzen

Weiterlesen

Mögliche Beteiligung von Profi-Fußballvereinen an den Kosten der Einsätze der Bundespolizei

Weiterlesen

Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg

Weiterlesen

Auswirkungen eines möglichen Selbstbestimmungsgesetzes auf unterschiedliche Bereiche des gesellschaftlichen Zusammenlebens

Drs. 20/3264

Weiterlesen