Kleine Anfrage - 14. Oktober 2020 - 19/23018

Bundesweiter Warntag 2020

Wir fragen die Bundesregierung:

  1. Seit wann, wie konkret und durch wen wurde der „Warntag“ vorbereitet?
  2. Welche Kosten waren mit der Vorbereitung und der Durchführung des Warntages verbunden (bitte einzelne Kostenstellen auflisten)?
  3. Wie und unter welchem finanziellen Aufwand wurde die Bevölkerung über die geplante Durchführung eines geplanten Warntages informiert?
  4. Wie viele Personen, die in Ministerien und oder Behörden des Bundes beschäftigt sind, waren aus jeweils welchen Ministerien und oder Behörden mit der Vorbereitung des Warntages mit welchem Stundenumfang beschäftigt?
  5. Inwieweit kann der bundesweite Probealarm als „fehlgeschlagen“ (www.tagesschau.de) bezeichnet werden, wie das Bundesministerium des Innern verlautbaren ließ?
  6. Welche konkreten Probleme traten während der Warnphase ein?
  7. Welches „technische Problem“ führte dazu, dass die Auslösung des Probealarms fehlgeschlagen ist, wie das Bundesministerium des Innern erklärte (www.welt.de)?
  8. Wie und mit welchem Aufwand wird die „umfassende Aufarbeitung“ des Probealarms stattfinden (ebd.)?
  9. Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus dem Fehlschlagen des Probealarms und welche Maßnahmen wird sie ergreifen, um bei dem nächsten Warntag ein Fehlschlagen zu verhindern?
  10. Plant die Bundesregierung, den nächsten bundesweiten Warntag vorzuziehen oder wird dieser im September 2021 stattfinden und wie begründet sie ihre Aussage?

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