Kleine Anfrage - 14. Oktober 2020 - 19/23018

Bundesweiter Warntag 2020

Wir fragen die Bundesregierung:

  1. Seit wann, wie konkret und durch wen wurde der „Warntag“ vorbereitet?
  2. Welche Kosten waren mit der Vorbereitung und der Durchführung des Warntages verbunden (bitte einzelne Kostenstellen auflisten)?
  3. Wie und unter welchem finanziellen Aufwand wurde die Bevölkerung über die geplante Durchführung eines geplanten Warntages informiert?
  4. Wie viele Personen, die in Ministerien und oder Behörden des Bundes beschäftigt sind, waren aus jeweils welchen Ministerien und oder Behörden mit der Vorbereitung des Warntages mit welchem Stundenumfang beschäftigt?
  5. Inwieweit kann der bundesweite Probealarm als „fehlgeschlagen“ (www.tagesschau.de) bezeichnet werden, wie das Bundesministerium des Innern verlautbaren ließ?
  6. Welche konkreten Probleme traten während der Warnphase ein?
  7. Welches „technische Problem“ führte dazu, dass die Auslösung des Probealarms fehlgeschlagen ist, wie das Bundesministerium des Innern erklärte (www.welt.de)?
  8. Wie und mit welchem Aufwand wird die „umfassende Aufarbeitung“ des Probealarms stattfinden (ebd.)?
  9. Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus dem Fehlschlagen des Probealarms und welche Maßnahmen wird sie ergreifen, um bei dem nächsten Warntag ein Fehlschlagen zu verhindern?
  10. Plant die Bundesregierung, den nächsten bundesweiten Warntag vorzuziehen oder wird dieser im September 2021 stattfinden und wie begründet sie ihre Aussage?

Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten

Weiterlesen

Einleitung, Ausgang und gerichtliche Überprüfung von Disziplinarverfahren in Bundesbehörden in dem Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember...

Weiterlesen

Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit der Beauftragten der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle

Weiterlesen

Frauen als Opfer im Jahr 2025

Weiterlesen

Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit der Beauftragten der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt

Weiterlesen

Ausübung des Weisungsrechts

Weiterlesen

Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege

Weiterlesen

Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen

Weiterlesen

Erfassung antiziganistischer Straftaten im Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2025

Weiterlesen

Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus

Weiterlesen