Kleine Anfrage - 16. Februar 2022 - 20/579

Stand der Thüringer Straßenbauprojekte des Bundesverkehrswegeplans 2030

Drs. 20/579

Wir fragen die Bundesregierung:

  1. Wie lautet der aktuelle Planungsstand aller Projekte des Vordringlichen Bedarfs im Bereich des Straßenbaus (Bundesverkehrswegeplan 2030, w ww.bmvi.de/SharedDocs/DE/<wbr />Publikationen/G/<wbr />bundesverkehrswegeplan-20 30-gesamtplan.pdf?__blob=<wbr />publicationFile, S. 148 f., Nummer 9 bis 47) in Thüringen (bitte nach laufenden Nummern auflisten)?

  2. Inwieweit ist die Finanzierung der einzelnen Projekte sichergestellt (bitte analog Frage 1 auflisten)?

  3. Wann ist die Einstellung der Maßnahmen in den Bundeshaushalt geplant (bitte analog Frage 1 auflisten)?

  4. Wann ist jeweils mit dem Baubeginn sowie Bauabschluss der einzelnen Pro- jekte, siehe Frage 1, zu rechnen?

Förderung der sogenannten Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit (CLAIM) mit Bundesmitteln – Stand 31. Mai 2026

Drs. 21/7269

Weiterlesen

Bundesautobahn ohne Geschwindigkeitsbeschränkung

Weiterlesen

Verfahren des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof, Stand: 30. Juni 2026

Drs. 21/7270

Weiterlesen

Pläne der Bundesregierung zur Änderung der Schöffenwahl und zur Überprüfung der Verfassungstreue ehrenamtlicher Richter

Weiterlesen

Unerlaubte Einreisen

Weiterlesen

Toilettenanlagen an Bundesautobahnen

Weiterlesen

Keine Auskunft zu Familiennachzug

Weiterlesen

Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten

Weiterlesen

Einleitung, Ausgang und gerichtliche Überprüfung von Disziplinarverfahren in Bundesbehörden in dem Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember...

Weiterlesen

Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit der Beauftragten der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle

Weiterlesen