Kleine Anfrage - 16. Februar 2022 - 20/579: Brandner im Bundestag

Stand der Thüringer Straßenbauprojekte des Bundesverkehrswegeplans 2030

Drs. 20/579

Wir fragen die Bundesregierung:

Wie lautet der aktuelle Planungsstand aller Projekte des Vordringlichen Bedarfs im Bereich des Straßenbaus (Bundesverkehrswegeplan 2030, w ww.bmvi.de/SharedDocs/DE/<wbr />Publikationen/G/<wbr />bundesverkehrswegeplan-20 30-gesamtplan.pdf?__blob=<wbr />publicationFile, S. 148 f., Nummer 9 bis 47) in Thüringen (bitte nach laufenden Nummern auflisten)?
Inwieweit ist die Finanzierung der einzelnen Projekte sichergestellt (bitte analog Frage 1 auflisten)?
Wann ist die Einstellung der Maßnahmen in den Bundeshaushalt geplant (bitte analog Frage 1 auflisten)?
Wann ist jeweils mit dem Baubeginn sowie Bauabschluss der einzelnen Pro- jekte, siehe Frage 1, zu rechnen?

Fehlende Kenntnis der Bundesregierung über Messerstechereien

12. Dezember 2017

1. Anzahl aller Personen, die in den Jahren 2010 bis 1. Q 2017 im Rahmen des Familiennachzugs nach Deutschland gekommen sind

2. Rechtliche...

Gefragt wird, ob die Regelung des Art. 4 Abs. 2 GG in die Vorschrift des Art. 18 GG zur Grundrechtsverwirkung aufgenommen werden kann. Bevor sogleich...