Kleine Anfrage - 16. Februar 2022 - 20/579

Stand der Thüringer Straßenbauprojekte des Bundesverkehrswegeplans 2030

Drs. 20/579

Wir fragen die Bundesregierung:

  1. Wie lautet der aktuelle Planungsstand aller Projekte des Vordringlichen Bedarfs im Bereich des Straßenbaus (Bundesverkehrswegeplan 2030, w ww.bmvi.de/SharedDocs/DE/<wbr />Publikationen/G/<wbr />bundesverkehrswegeplan-20 30-gesamtplan.pdf?__blob=<wbr />publicationFile, S. 148 f., Nummer 9 bis 47) in Thüringen (bitte nach laufenden Nummern auflisten)?

  2. Inwieweit ist die Finanzierung der einzelnen Projekte sichergestellt (bitte analog Frage 1 auflisten)?

  3. Wann ist die Einstellung der Maßnahmen in den Bundeshaushalt geplant (bitte analog Frage 1 auflisten)?

  4. Wann ist jeweils mit dem Baubeginn sowie Bauabschluss der einzelnen Pro- jekte, siehe Frage 1, zu rechnen?

Ausgaben der Bundesregierung für Werbekampagnen in Druckerzeugnissen

Weiterlesen

Einreise von Flüchtlingen/Asylbewerbern nach Deutschland durch Flugtransporte der Bundesregierung

Weiterlesen

Rechtliche Konsequenzen des Ausstiegs der Bundesbank aus dem Anleihekaufprogramm der EZB

Weiterlesen

Haushaltsausgaben für den sogenannten "Kampf gegen rechts"

Weiterlesen