Kleine Anfrage - 21. November 2022 - 20/4288

Sanierung des Spreeparks Berlin mit Bundesmitteln

Drs. 20/4288

Wir fragen die Bundesregierung:

  1. Welche Gründe gibt es dafür, die Sanierung des Spreeparks Berlin mit Bun- desmitteln zu fördern?

  2. Wie sieht nach Kenntnis der Bundesregierung das konkrete Konzept zur Nutzung des Spreeparks aus?

  3. Auf welche Summe beläuft sich die Gesamtförderung der Spreeparksanierung durch den Bund?

  4. Wofür sollen die bewilligten Bundesmittel nach Kenntnis der Bundesregierung im Einzelnen verwendet werden?

  5. Auf welche Summe belaufen sich nach Kenntnis der Bundesregierung die prognostizierten Baukosten?

    Werden nach Kenntnis der Bundesregierung die prognostizierten Baukosten eingehalten, und wenn nein, welche Entwicklung der Kosten ist absehbar?

  6. Wann ist nach Kenntnis der Bundesregierung mit einer Eröffnung jeweils welcher Bereiche des Spreeparks zu rechnen?

  7. Wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung der aktuelle Stand der Arbeiten am Berliner Spreepark, und gibt es bisher zeitliche Abweichungen vom Planungsziel?

Detailfragen zum Verfassungsschutzbericht 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/28235), ...

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