Kleine Anfrage - 21. November 2022 - 20/4288

Sanierung des Spreeparks Berlin mit Bundesmitteln

Drs. 20/4288

Wir fragen die Bundesregierung:

  1. Welche Gründe gibt es dafür, die Sanierung des Spreeparks Berlin mit Bun- desmitteln zu fördern?

  2. Wie sieht nach Kenntnis der Bundesregierung das konkrete Konzept zur Nutzung des Spreeparks aus?

  3. Auf welche Summe beläuft sich die Gesamtförderung der Spreeparksanierung durch den Bund?

  4. Wofür sollen die bewilligten Bundesmittel nach Kenntnis der Bundesregierung im Einzelnen verwendet werden?

  5. Auf welche Summe belaufen sich nach Kenntnis der Bundesregierung die prognostizierten Baukosten?

    Werden nach Kenntnis der Bundesregierung die prognostizierten Baukosten eingehalten, und wenn nein, welche Entwicklung der Kosten ist absehbar?

  6. Wann ist nach Kenntnis der Bundesregierung mit einer Eröffnung jeweils welcher Bereiche des Spreeparks zu rechnen?

  7. Wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung der aktuelle Stand der Arbeiten am Berliner Spreepark, und gibt es bisher zeitliche Abweichungen vom Planungsziel?

Standortentscheidung der Bundesbildungsministerin Karliczek für eine Batterieforschungsfabrik

Weiterlesen

Maskenpflicht an Schulen

Weiterlesen

Bundesregierung verschenkt 250 Millionen Masken im Wert von 275 Millionen ans Ausland zum Wohl Deutschlands

Weiterlesen

Die "neue Weltordnung" im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD

Weiterlesen

Bundesjustizministerin Lambrecht hält die Corona-Abstandsregeln beim Besuch ihrer Amtskollegin Anna-Maja Henriksson in Helsinki nicht ein

Weiterlesen

Zu Unrecht bezogenen Corona-Soforthilfen von Personen der islamistischen Szene

Weiterlesen

Kosten der Schließung des Schienennetzes zwischen dem thüringischen Blankenstein und dem bayerischen Marxgrün (Höllentalbahn)

Weiterlesen

Rechtsförmlichkeitsprüfung beim Erlass von Verordnungen

 

 

Weiterlesen

Bundesmittel für Kampf gegen Extremismus

Weiterlesen

Staatliche Förderung von Zeitungsverlagen

Weiterlesen