Kleine Anfrage - 21. November 2022 - 20/4288

Sanierung des Spreeparks Berlin mit Bundesmitteln

Drs. 20/4288

Wir fragen die Bundesregierung:

  1. Welche Gründe gibt es dafür, die Sanierung des Spreeparks Berlin mit Bun- desmitteln zu fördern?

  2. Wie sieht nach Kenntnis der Bundesregierung das konkrete Konzept zur Nutzung des Spreeparks aus?

  3. Auf welche Summe beläuft sich die Gesamtförderung der Spreeparksanierung durch den Bund?

  4. Wofür sollen die bewilligten Bundesmittel nach Kenntnis der Bundesregierung im Einzelnen verwendet werden?

  5. Auf welche Summe belaufen sich nach Kenntnis der Bundesregierung die prognostizierten Baukosten?

    Werden nach Kenntnis der Bundesregierung die prognostizierten Baukosten eingehalten, und wenn nein, welche Entwicklung der Kosten ist absehbar?

  6. Wann ist nach Kenntnis der Bundesregierung mit einer Eröffnung jeweils welcher Bereiche des Spreeparks zu rechnen?

  7. Wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung der aktuelle Stand der Arbeiten am Berliner Spreepark, und gibt es bisher zeitliche Abweichungen vom Planungsziel?

Verantwortlicher für die Pflege der sozialen Medien des BMJV

Weiterlesen

Kenntnis der Bundesregierung über gesunkene Reproduktionszahl

Weiterlesen

Verfassungsmäßigkeit der Rechtsgrundlagen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie

Weiterlesen

Neutralitätsverletzung durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Weiterlesen

Ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts äußert Bedenken hinsichtlich der Corona-Maßnahmen

Weiterlesen

Nach Deutschland seit 2010 eingereiste minderjährige unbegleitete Flüchtlinge und der dazugehörige Familiennachzug

Weiterlesen

Ans Ausland verschenkte medizinische Schutzausrüstung

Weiterlesen

Finanzhilfen deutscher politischer Stiftungen an ausländische Nichtregierungsorganisationen

Weiterlesen

Untersuchung von Asylantragsstellern auf COVID-19

Weiterlesen

Stellen im Kampf gegen Extremismus

Weiterlesen