Kleine Anfrage - 22. Juli 2022 - 20/2765

Mögliche Unterstützung der Bundesgartenschau 2026

Drs. 20/2765

Wir fragen die Bundesregierung:

  1. Mit welchen Vertretern des Freistaats Thüringen sowie anderer Länder und mit welchen kommunalen Vertretern (z. B. Bürger- und Oberbürgermeister) Thüringens beziehungsweise anderer Bundesländer steht oder stand die Bundesregierung hinsichtlich der Durchführung der Bundesgartenschau 2026 in Verbindung (bitte einzeln nach Vertretern der Bundesregierung auflisten)?

  2. Welche Gespräche (persönlich, telefonisch, digital) fanden ggf. bereits mit den in Frage 1 genannten Vertretern von Ländern und Kommunen mit welchem Inhalt statt (bitte einzeln auflisten)?

  3. Welche Zusagen wurden durch die Vertreter der Bundesregierung gegenüber den Vertretern der Freistaats Thüringen und einzelner Kommunen ggf. gemacht?

  4. Wie kann die Bundesregierung eine mögliche Bundesgartenschau in Thüringen unterstützen?

Kosten der Reise des Vizekanzlers nach China

Weiterlesen

Verlust des aktiven und passiven Wahlrechts

Weiterlesen

Gewalt gegen Einsatzkräfte

Weiterlesen

Frühstück der Bundesministerinnen und Bundesminister der SPD zur Vorbereitung der Kabinettssitzung (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die...

Weiterlesen

Ziele des Bundesministers für Digitales und Staatsmodernisierung

Weiterlesen

Sozialleistungen für ukrainische Staatsbürger

Weiterlesen

Geltende Bundesgesetze und -verordnungen

Weiterlesen

Mögliche Beobachtung von Mitgliedern des Bundestages der 21. Wahlperiode durch das Bundesamt für Verfassungsschutz

Weiterlesen

Durch die Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanzeigen mit Stand November 2025

Weiterlesen

Tätigkeit der nachgeordneten Behörden und der Rechtsaufsicht unterstehenden Stiftungen und Körperschaften im Geschäftsbereich des Bundesministeriums...

Weiterlesen