Kleine Anfrage - 25. Mai 2021 - 19/30128

„Bonuszahlungen für neugeschaffene Intensivbetten“, BT-Drs. 19/29507

Wir fragen die Bundesregierung:

  1. Wie viele Intensivbetten wurden nach Kenntnis der Bundesregierung nach Verabschiedung des COVID-19-<wbr />Krankenhausentlastungsgesetzes wann, in welchen Bundesländern zusätzlich neugeschaffen, und an wen genau wurde der oben genannte Bonus in welcher Höhe genau ausgezahlt?

  2. Wie viele der in Frage 1 erfragten neugeschaffenen Intensivbetten bestehen nach Kenntnis der Bundesregierung gegenwärtig noch?

    Wenn die aktuell bestehende Anzahl der Intensivbetten geringer sein sollte als die Anzahl der geschaffenen Betten, was sind nach Kenntnis der Bundesregierung die genauen Gründe hierfür?

  3. Was waren nach Kenntnis der Bundesregierung die genauen Voraussetzun- gen, unter denen der oben genannte Bonus in Höhe von 50 000 Euro ausge- zahlt werden sollte, gehörte zu diesen Voraussetzungen auch das Fortbeste- hen der Intensivbetten, falls ja, für welche Dauer mussten die Intensivbetten fortbestehen, und durch welche Maßnahme wurde sichergestellt, dass nach der Auszahlung des Bonus die neugeschaffenen Intensivbetten auch zukünf- tig weiterhin bestehen bleiben?

Mitglieder des Bundestages unter Beobachtung des VS

Weiterlesen

Terrororganisationen in Deutschland

Weiterlesen

Äußerungen der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz hinsichtlich der Oppositionspartei AfD

Drs. 21/401

Weiterlesen

Mitarbeiter und Mitglieder der Bundesregierung zu Gast bei Fraktionen

Drs. 21/457

Weiterlesen

Tätigkeiten des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr

Weiterlesen

Mitarbeiter und Mitglieder der Bundesregierung zu Gast bei Fraktionen

Weiterlesen

Ortsumgehung Großebersdorf

Weiterlesen

Schuldenerlasse der Bundesrepublik Deutschland gegenüber anderen Staaten seit dem Jahr 2000 – Stand: 31. Dezember 2024

Weiterlesen

Tätigkeiten des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat

Weiterlesen

Erste Vorhaben der Bundesministerin der Justiz, Dr. Stefanie Hubig

Drs. 21/214

Weiterlesen