Kleine Anfrage - 25. Mai 2021 - 19/30128

„Bonuszahlungen für neugeschaffene Intensivbetten“, BT-Drs. 19/29507

Wir fragen die Bundesregierung:

  1. Wie viele Intensivbetten wurden nach Kenntnis der Bundesregierung nach Verabschiedung des COVID-19-<wbr />Krankenhausentlastungsgesetzes wann, in welchen Bundesländern zusätzlich neugeschaffen, und an wen genau wurde der oben genannte Bonus in welcher Höhe genau ausgezahlt?

  2. Wie viele der in Frage 1 erfragten neugeschaffenen Intensivbetten bestehen nach Kenntnis der Bundesregierung gegenwärtig noch?

    Wenn die aktuell bestehende Anzahl der Intensivbetten geringer sein sollte als die Anzahl der geschaffenen Betten, was sind nach Kenntnis der Bundesregierung die genauen Gründe hierfür?

  3. Was waren nach Kenntnis der Bundesregierung die genauen Voraussetzun- gen, unter denen der oben genannte Bonus in Höhe von 50 000 Euro ausge- zahlt werden sollte, gehörte zu diesen Voraussetzungen auch das Fortbeste- hen der Intensivbetten, falls ja, für welche Dauer mussten die Intensivbetten fortbestehen, und durch welche Maßnahme wurde sichergestellt, dass nach der Auszahlung des Bonus die neugeschaffenen Intensivbetten auch zukünf- tig weiterhin bestehen bleiben?

Antidiskriminierungsstelle des Bundes – Stand: 31. Dezember 2024

Drs. 21/147

Weiterlesen

Trinkwassernotbrunnen in Thüringen, Stand: 31. Dezember 2024

Drs. 21/142

Weiterlesen

Sprengung von Geldautomaten in den Jahren von 2005 bis 2024

Drs. 21/90

Weiterlesen

Tätigkeiten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Drs. 21/144

Weiterlesen

Finanzierung Kirchentage

Weiterlesen

Tätigkeiten des Bundesministeriums der Finanzen

Drs. 21/118

Weiterlesen

Tätigkeiten des Bundesministeriums der Verteidigung

Drs. 21/117

Weiterlesen

Tätigkeiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Drs. 21/122

Weiterlesen

Zivile Seenotrettung durch Organisationen mit Sitz in Deutschland in dem Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2024

Drs. 21/127

Weiterlesen

Tätigkeiten des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

Drs. 21/138

Weiterlesen