Kleine Anfrage - 25. Oktober 2022 - 20/3902

Tätigkeiten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Thüringen – Stand: 30. September 2022

Drs. 20/3902

Wir fragen die Bundesregierung:

  1. Über welchen Zeitraum förderte nach Kenntnis der Bundesregierung das BAMF welche Integrationsprojekte im Freistaat Thüringen jährlich in dem Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum 30. September 2022, wer war Träger dieser Projekte, welches Ziel hatten die geförderten Integrationsprojekte je­ weils, und wie hoch war die jährliche Gesamtsumme an Fördermitteln, die für die geförderten Integrationsprojekte im Freistaat Thüringen zur Verfü­ gung gestellt wurden (bitte die Titel der Integrationsprojekte und die jährli­ che Gesamtfördersumme jeweils getrennt nach Jahresscheiben aufschlüs­ seln)?

  2. Wurden nach Kenntnis der Bundesregierung die in Frage 1 abgefragten För­ dermittel von den Zuwendungsempfängern zurückgefordert, und wenn ja, in welcher Höhe wurden die Fördermittel von welchen Zuwendungsempfän­ gern aus welchem Grund jeweils wieder zurückgefordert (bitte das Datum der Auszahlung und der Rückerstattung angeben sowie nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?

  3. Über welchen Zeitraum förderte nach Kenntnis der Bundesregierung das BAMF wie viele Sprachkurse im Freistaat Thüringen jährlich in dem Zeit­ raum vom 1. Januar 2014 bis zum 30. September 2022, wer war Träger die­ ser Sprachkurse, und wie hoch war die jährliche Gesamtsumme an Förder­mitteln, die für die geförderten Sprachkurse im Freistaat Thüringen zur Ver­ fügung gestellt wurde (bitte die jährliche Gesamtfördersumme nach Jahres­ scheiben aufschlüsseln)?

    4. Wie viele Personen nahmen nach Kenntnis der Bundesregierung an den in Frage 3 abgefragten Sprachkursen in dem Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum 30. September 2022 jährlich teil, wie viele Personen wurden verpflich­ tet zu der Teilnahme an den Sprachkursen, und wie viele Personen haben ih­ ren Sprachkurs vorzeitig abgebrochen (bitte jeweils nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?

Gefragt wird, ob die Regelung des Art. 4 Abs. 2 GG in die Vorschrift des Art. 18 GG zur Grundrechtsverwirkung aufgenommen werden kann. Bevor sogleich...

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