Mündliche Frage Nr. 11 - November 2025: Brandner im Bundestag

Politische Einflussnahme auf die Justiz

Besteht nach Ansicht der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Stefanie Hubig aktuell die Gefahr politischer Einflussnahme auf die Justiz, und wie begründet sie ihre Antwort?

Förderung des Vereins "Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e.V.“

Barleys ungeklärter Zeitaufwand für das Ministeramt

Masernfälle nach Stadt- und Landkreisen

Bundesweites linksextremistisches Personenpotential

Identitätsprüfung der Waisenkinder deutscher IS-Kämpfer und IS-Kämpferinnen

Antwort auf die Kleine Anfrage "Öffentliche Förderung des Filmprojektes Kleine Germanen"

Formen des Extremismus bei den Reichsbürgern

Definition und Zuordnung zum Personenpotential der Reichsbürger

Angriffe auf Rettungspersonal

Kosten des beA

Brandner im Bundestag

Mündliche Frage Nr. 11 - November 2025

Schriftliche Frage 5/342 - Mai 2019

Fragestunde - 15. Mai 2019 Frage: 56

Fragestunde - 15. Mai 2019 Frage: 64

Schriftliche Frage 5/197 - Mai 2019

Schriftliche Frage 5/277 - Mai 2019

Schriftliche Frage 5/196 - Mai 2019

Fragestunde - 8. Mai 2019 Frage: 44

Fragestunde - 8. Mai 2019 Frage: 43

Schriftliche Frage 3/85 - März 2019

Schriftliche Frage 3/84 - März 2019

Mündliche Frage Nr. 11 - November 2025

Zugeordnete Dateien