Mündliche Frage Nr. 12 - Februar 2026

Größter Nachholebedarf in der Digitalisierung

In welchen fünf Bereichen sieht der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger auf dem Gebiet der Digitalisierung in Deutschland den größten Nachholbedarf, und welche Maßnahmen wurden seit dem Anbeginn der Legislaturperiode bereits eingeleitet, um diesen auszugleichen?

Äußerungen des Bundesministers der Justiz zu seriösen Demokraten

Drucksache: 20/11563

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Erfassung antiziganistischer Straftaten in dem Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2023

Drucksache 20/11352

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Illegale Einreisen nach Deutschland in dem Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2023

Drs. 20/11351

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Gegenleistungen Niger

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Rechtsextreme Gefährder

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Islamistische Gefährder in Deutschland

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Das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“, Stand 31. Dezember 2023

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Doppel- und Mehrfachstaatler in Deutschland

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Schwärzung der RKI-Protokolle

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Treffen von Vertretern der Bundesregierung mit Unternehmen und geförderten Nichtregierungsorganisationen zu den Themen „Hass“ bzw. „Desinformation im...

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