Mündliche Frage Nr. 13 - März 2026

Funktionsfähigkeit Bahnschienennetz

Wie schätzt der Bundesminister für Verkehr Patrick Schnieder die Funktionsfähigkeit sowie die Sicherheit des deutschen Bahnschienennetzes ein, und welche Erwägungen legt er seiner Einschätzung zugrunde?

Verhinderung von Terroranschlägen

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Strafverfolgung bei sexuellen Übergriffen unter Einsatz narkotisierender Substanzen seit dem Jahr 2000

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Obergrenze für Kinder mit Migrationshintergrund

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Gefahren für die Meinungsfreiheit in Deutschland

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Frühstück der Bundesministerinnen und Bundesminister der SPD zur Vorbereitung der Kabinettssitzung

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Treffen der Bundesregierung mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf...

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Angeblicher Sachvortrag Weimers im Ältestenrat

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Gebührenentwicklung für die Ausstellung von Personalausweisen

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Vizekanzler auf Abwegen in China

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Aktivitäten politischer Stiftungen in Thüringen mit Stand 30. September 2025

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