Mündliche Frage Nr. 14 - Juli 2024

Erfolg oder Misserfolg: Privatisierung der Bahn

Ist die Privatisierung der 1994 hoch verschuldeten Deutschen Bahn nach Auffassung des Bundesministers für Digitales und Verkehr ein Erfolg oder ein Misserfolg (https://web.de/magazine/politik/deutsche-bahn-privatisierung-1994-erfolg-flop-32899860)?

Mögliche Beobachtung von Mitgliedern des Bundestages der 21. Wahlperiode durch das Bundesamt für Verfassungsschutz

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Durch die Mitglieder der Bundesregierung erstattete Strafanzeigen mit Stand November 2025

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Tätigkeit der nachgeordneten Behörden und der Rechtsaufsicht unterstehenden Stiftungen und Körperschaften im Geschäftsbereich des Bundesministeriums...

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Straftaten an Geraer Bahnhöfen

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Verhinderung von Terroranschlägen

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Strafverfolgung bei sexuellen Übergriffen unter Einsatz narkotisierender Substanzen seit dem Jahr 2000

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Obergrenze für Kinder mit Migrationshintergrund

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Gefahren für die Meinungsfreiheit in Deutschland

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Frühstück der Bundesministerinnen und Bundesminister der SPD zur Vorbereitung der Kabinettssitzung

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Treffen der Bundesregierung mit Richtern des Bundesverfassungsgerichts (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf...

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