Mündliche Frage Nr. 23 - Januar 2026

Ziele des Bundesministers für Digitales und Staatsmodernisierung

Was sind die fünf wichtigsten Ziele, die der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger in dieser Legislaturperiode in seinem Ressort erreichen will?

Förderung eines Liebesbrief-Archivs durch Bundesmittel

Drs. 20/3310

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Entschädigungsleistungen für Maueropfer

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Ungenutzte Schienen in Deutschland

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Rechtsauffassung zur Maskenpflicht in Regierungsfliegern

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Kontrolle und Kosten des PCR-Tests bei Dienstreise nach Kanada

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Härteleistungen für Opfer terroristischer und extremistischer Straftaten,

Stand: 30. Juni 2022“

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„Verjährungsbedingte Einnahmeausfälle des Bundesamtes für Justiz bei Forderungen aus Ordnungsgeldverfahren nach § 335 des Handelsgesetzbuchs

– Stand:...

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Durch die Bundespolizei in Thüringen aufgegriffene, sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen von Januar 2015 bis zum 30. Juni 2022

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„House of One“ als multireligiöses Symbol des Friedens

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Priorisierung von Kohlezügen

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