Mündliche Frage Nr. 29 - November 2023

Maßnahmen der Bundesregierung gegen Stromengpässe

Welche konkreten Maßnahmen plant das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gegen Stromengpässe, die durch verstärkte Nutzung von Wärmepumpen oder Elektroautos entstehen könnten (www.bild.de/politik/inland/politik-inland/nach-habeck-verbot- entscheidet-der-staat-bald-ueber-unseren-stromverbrauch- 83066778.bild.html)?

Äußerungen des Bundesministers der Justiz zu seriösen Demokraten

Drucksache: 20/11563

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Erfassung antiziganistischer Straftaten in dem Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2023

Drucksache 20/11352

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Illegale Einreisen nach Deutschland in dem Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2023

Drs. 20/11351

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Gegenleistungen Niger

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Rechtsextreme Gefährder

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Islamistische Gefährder in Deutschland

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Das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“, Stand 31. Dezember 2023

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Doppel- und Mehrfachstaatler in Deutschland

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Schwärzung der RKI-Protokolle

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Treffen von Vertretern der Bundesregierung mit Unternehmen und geförderten Nichtregierungsorganisationen zu den Themen „Hass“ bzw. „Desinformation im...

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