Mündliche Frage Nr. 29 - November 2023

Maßnahmen der Bundesregierung gegen Stromengpässe

Welche konkreten Maßnahmen plant das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gegen Stromengpässe, die durch verstärkte Nutzung von Wärmepumpen oder Elektroautos entstehen könnten (www.bild.de/politik/inland/politik-inland/nach-habeck-verbot- entscheidet-der-staat-bald-ueber-unseren-stromverbrauch- 83066778.bild.html)?

Finanzierung des Zentrums für politische Schönheit

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Fortgesetzt hohe Einwanderung durch Familiennachzug

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Unkenntnis der Bundesregierung über Beförderungsverweigerung durch muslimische Taxifahrer

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Rechtlich ungeklärte Aufnahme sog. Bootsflüchtlinge der Sea-Watch III durch die Bundesregierung

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Schriftliche Anfrage 7/24 Gründe für die Übermittlung des Verfassungsschutzberichts 2018 vor der Pressekonferenz an Medienvertreter

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Antwort der Bundesregierung auf schriftliche Frage 7/025 Rechtsauffassung der Bundesregierung zu Schlepperei

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Würdigung religiöser Feiertage durch die Bundesregierung

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Antwort zur Schriftlichen Frage 6/351 zur Nutzung Flugbereitschaft der Bundeswehr durch Heiko Maas

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Kaum Senkungen der Porto-Ausgaben oberster Bundesgerichte durch Einführung der digitalen Verwaltung

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Förderung des Vereins "Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt e.V.“

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