Mündliche Frage Nr. 29 - November 2023

Maßnahmen der Bundesregierung gegen Stromengpässe

Welche konkreten Maßnahmen plant das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gegen Stromengpässe, die durch verstärkte Nutzung von Wärmepumpen oder Elektroautos entstehen könnten (www.bild.de/politik/inland/politik-inland/nach-habeck-verbot- entscheidet-der-staat-bald-ueber-unseren-stromverbrauch- 83066778.bild.html)?

Kenntnis der Bundesregierung über die landsmannschaftliche Besetzung der obersten Bundesbehörden

Weiterlesen

Quotierungen für Repräsentationszwecke im Bundestag

Weiterlesen

Einschätzung der rechtlichen Vorschriften für Windkraftanlagen-TÜV

Weiterlesen

Treffen von Vertretern der Bundesregierung mit George Soros

Weiterlesen

Aussetzung der Einreiseverweigerung nach § 18 Abs. 4 Nr. 2 AsylG

Weiterlesen

Begründung der Bundesregierung für den Erweiterungsbau des Bundeskanzleramtes

Weiterlesen

Unkenntnis der Bundesregierung über landsmannschaftliche Besetzung der Bundesbehörden

Weiterlesen

Rechtsgrundlage für die Aufnahme von 60 der sog. Bootsflüchtlinge aus Malta

Weiterlesen

Asyl-Rücküberführungen nach Deutschland aufgrund von Einreiseverweigerung des Heimatlandes

Weiterlesen

Verteilung der 60 sog. Bootsflüchtlinge auf die Kommunen

Weiterlesen