Mündliche Frage Nr. 41 - November 2023

Kernforschung in Ruanda

„Sieht der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz vor dem Hintergrund, dass bereits jetzt modernste Kernreaktoren, die Atommüll als Treibstoff benutzen, von deutschen Atomphysikern in Ruanda gebaut werden, eine nach meiner Ansicht bestehende Gefahr, dass uns die Dritte Welt im Bereich der Kernforschung überholt und was will der Bundesminister ggf. dagegen tun (https://www.welt.de/wissenschaft/plus247419906/Atomkraft-Deutsche-Physiker-bauen-Dual-Fluid-Kernreaktor-inRuanda.html)?“

Förderung der sogenannten Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit (CLAIM) mit Bundesmitteln – Stand 31. Mai 2026

Drs. 21/7269

Weiterlesen

Bundesautobahn ohne Geschwindigkeitsbeschränkung

Weiterlesen

Verfahren des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof, Stand: 30. Juni 2026

Drs. 21/7270

Weiterlesen

Pläne der Bundesregierung zur Änderung der Schöffenwahl und zur Überprüfung der Verfassungstreue ehrenamtlicher Richter

Weiterlesen

Unerlaubte Einreisen

Weiterlesen

Toilettenanlagen an Bundesautobahnen

Weiterlesen

Keine Auskunft zu Familiennachzug

Weiterlesen

Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten

Weiterlesen

Einleitung, Ausgang und gerichtliche Überprüfung von Disziplinarverfahren in Bundesbehörden in dem Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember...

Weiterlesen

Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit der Beauftragten der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle

Weiterlesen