Mündliche Frage Nr. 41 - November 2023

Kernforschung in Ruanda

„Sieht der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz vor dem Hintergrund, dass bereits jetzt modernste Kernreaktoren, die Atommüll als Treibstoff benutzen, von deutschen Atomphysikern in Ruanda gebaut werden, eine nach meiner Ansicht bestehende Gefahr, dass uns die Dritte Welt im Bereich der Kernforschung überholt und was will der Bundesminister ggf. dagegen tun (https://www.welt.de/wissenschaft/plus247419906/Atomkraft-Deutsche-Physiker-bauen-Dual-Fluid-Kernreaktor-inRuanda.html)?“

Ermittlungsverfahren gegen Reichsbürger

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Kosten Lindners Grußbotschaften

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Bundesmittel für Kampfmittelräumung in Thüringen – Stand: 30. September 2022

Drs. 20/4168

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Weigerung des Heimatlandes zur Aufnahmen von Abgeschobenen

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Erlass von Haftbefehlen für "Reichsbürger" und Anordnung von Haftbefehlen bei "Reichsbürgern"

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Mögliche Absenkung der Strafmündigkeit

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Verkürzung Ersatzfreiheitsstrafe

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Fotografen in Bundesministerien

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Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Thüringen mit Stand 30. September 2022

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