Mündliche Frage Nr. 70 - Dezember 2025

Gefahren für die Meinungsfreiheit in Deutschland

Sieht die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Stefanie Hubig aktuell Gefahren für die Meinungsfreiheit in Deutschland, und wenn ja, wovon geht hierzulande ihrer Ansicht nach die größte Gefahr für die Meinungsfreiheit aus (Antwort bitte begründen)?

Tätigkeiten des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Drs. 21/97

Weiterlesen

Unterstützungsleistungen der Bundesregierung für die Ukraine und für die

Republik Moldau – Stand: 30. April 2025

Weiterlesen

Tätigkeiten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

Drs. 21/98

Weiterlesen

Illegale Einreisen nach Deutschland in dem Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2024

Drs. 21/191

Weiterlesen

Wahlbeteiligung von Auslandsdeutschen

Drs. 21/170

Weiterlesen

Antidiskriminierungsstelle des Bundes – Stand: 31. Dezember 2024

Drs. 21/147

Weiterlesen

Trinkwassernotbrunnen in Thüringen, Stand: 31. Dezember 2024

Drs. 21/142

Weiterlesen

Sprengung von Geldautomaten in den Jahren von 2005 bis 2024

Drs. 21/90

Weiterlesen

Tätigkeiten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Drs. 21/144

Weiterlesen

Finanzierung Kirchentage

Weiterlesen