Mündliche Frage Nr. 70 - Dezember 2025

Gefahren für die Meinungsfreiheit in Deutschland

Sieht die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Stefanie Hubig aktuell Gefahren für die Meinungsfreiheit in Deutschland, und wenn ja, wovon geht hierzulande ihrer Ansicht nach die größte Gefahr für die Meinungsfreiheit aus (Antwort bitte begründen)?

Frauen als Opfer

Drs. 21/1995

Weiterlesen

Bewertung der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche zur aktuellen Lage der deutschen Wirtschaft

Weiterlesen

Fünf wichtigste Gründe für eine Verlagerung von Produktion und Arbeitsplätze ins Ausland durch deutsche Industrieunternehmen sowie Maßnahmen zur...

Weiterlesen

Rückkehrbereitschaft syrischer Staatsbürger seit dem Sturz des Staatspräsidenten Baschar Alexandra-Assad

Weiterlesen

Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten aus dem zwanzigsten, einundzwanzigsten und zweiundzwanzigsten Abschnitt des...

Weiterlesen

Maßnahmen zum Bürokratieabbau seitens des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz

Weiterlesen

Tote und Vergewaltigte Deutsche durch Zuwanderer

Weiterlesen

Verweigerung der Angabe von durch den Verfassungsschutz beobachteter Abgeordneter

Weiterlesen

Äußerungen von Wadepuhl

Weiterlesen

Landsmannschaftliche Zugehörigkeit der Bundesbehörden – Stand: 30. Juni 2025

Weiterlesen