Brandner im Bundestag

Gefahren für die Meinungsfreiheit in Deutschland

Sieht die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Stefanie Hubig aktuell Gefahren für die Meinungsfreiheit in Deutschland, und wenn ja, wovon geht hierzulande ihrer Ansicht nach die größte Gefahr für die Meinungsfreiheit aus (Antwort bitte begründen)?

Schuldenerlasse der Bundesrepublik Deutschland gegenüber anderen Staaten seit dem Jahr 2000 – Stand: 31. Dezember 2022

Drs. 20/5624

„Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e. V.“ – Förderung durch Bundesministerien

– Stand 31. Dezember 2022

Vernichtete Impfdosen

Impfnebenwirkungen zum 31.12.2022

Gewalt gegen Einsatzkräfte

Bundespolizeieinsätze in der Silvesternacht 2022/2023

Politisch motivierte Gewalttaten in Deutschland, Stand 31. Dezember 2022

20/5345

Instagram-Auftritt der Bundesministerin der Verteidigung

Kirchenasyl in Deutschland – Stand: 31. Dezember 2022

Arbeitsbelastung der Bundesministerien

(Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/4496)

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