Mündliche Frage Nr. 8 - März 2026: Brandner im Bundestag

Zustand der Deutschen Bahn

Welche Maßnahmen beabsichtigt der Bundesverkehrsminister für Verkehr Patrick Schnieder zu ergreifen, um die von ihm an der Deutschen Bahn AG kritisierten Mängel in den Bereichen Pünktlichkeit, Sauberkeit und Sicherheit zu beheben (www.spiegel.de/auto/deutsche-bahn-verkehrsminister-patrickschnieder-nennt-puenktlichkeitsquote-indiskutabel-a-2c57437c-d552-4327-9eb3-ef0a25618bfe)?

Keine abschließende Beschlussfassung über inhaltliche Ausgestaltung des Straftatbestandes der Hasskriminalität

Änderungen der Voreinstellungen der Suchmaske im Jobsuche-Portal der Bundesagentur

Unerlaubte Einreisen aufgrund fehlender Ausweispapiere und Aufenthaltstitel sowie fehlende Ausweispapiere bei der Asylantragstellung beim BAMF

Umsetzung wesentlicher Inhalte des Migrationspaktes bereits vor Inkrafttreten des Paktes

Kriterien für die Teilnahme von Journalisten an Regierungsterminen

Unkenntnis der Bundesregierung hinsichtlich Arbeitsplätzen in Bundesbehörden in den neuen Bundesländern im Jahr 2019

Unkenntnis der Bundesregierung über verfassungswidrige Regelungen in ihren Gesetzentwürfen

Seenot als humanitärer Grund für Asylverfahren

Unkenntnis der Bundesregierung über den Anteil legal erstandener Waffen an Straftaten

Kosten und Betreuung des Twitter-Accounts von Bundesaußenminister Maas

Brandner im Bundestag

Mündliche Frage Nr. 8 - März 2026

Fragestunde - 6. November 2019 Frage: 18

Schriftliche Frage 10/321 - Oktober 2019

Schriftliche Frage 10/213 - Oktober 2019

Fragestunde - 23. Oktober 2019 Frage: 21

Schriftliche Frage 10/137 - Oktober 2019

Fragestunde - 16. Oktober 2019 Frage: 41

Schriftliche Frage 9/231 - September 2019

Fragestunde - 25. September 2019 Frage: 47

Fragestunde - 25. September 2019 Frage: 46

Schriftliche Frage 9/072 - September 2019

Mündliche Frage Nr. 8 - März 2026

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