Brandner im Bundestag

Zustand der Deutschen Bahn

Welche Maßnahmen beabsichtigt der Bundesverkehrsminister für Verkehr Patrick Schnieder zu ergreifen, um die von ihm an der Deutschen Bahn AG kritisierten Mängel in den Bereichen Pünktlichkeit, Sauberkeit und Sicherheit zu beheben (www.spiegel.de/auto/deutsche-bahn-verkehrsminister-patrickschnieder-nennt-puenktlichkeitsquote-indiskutabel-a-2c57437c-d552-4327-9eb3-ef0a25618bfe)?

Anzahl der unerlaubten Einreisen 2016 - 2018 nach PKS

Finanzierung des Zentrums für politische Schönheit

Fortgesetzt hohe Einwanderung durch Familiennachzug

Unkenntnis der Bundesregierung über Beförderungsverweigerung durch muslimische Taxifahrer

Rechtlich ungeklärte Aufnahme sog. Bootsflüchtlinge der Sea-Watch III durch die Bundesregierung

Schriftliche Anfrage 7/24 Gründe für die Übermittlung des Verfassungsschutzberichts 2018 vor der Pressekonferenz an Medienvertreter

Antwort der Bundesregierung auf schriftliche Frage 7/025 Rechtsauffassung der Bundesregierung zu Schlepperei

Würdigung religiöser Feiertage durch die Bundesregierung

Antwort zur Schriftlichen Frage 6/351 zur Nutzung Flugbereitschaft der Bundeswehr durch Heiko Maas

Kaum Senkungen der Porto-Ausgaben oberster Bundesgerichte durch Einführung der digitalen Verwaltung

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