Schriftliche Frage 10/129 - Oktober 2020

Reiserückkehrer aus der Türkei

Welche konkreten Ergebnisse hatten die von der Bundesregierung in der Antwort auf die Frage Nr. 2 der BT-Drucksache 19/21951 erwähnten Untersuchungen von Personen auf COVID-19, die auf dem Landweg von der Türkei nach Deutschland eingereist sind und welche konkreten Ergebnisse hatten die stichprobenartig auf der Grundlage von § 36 Absatz 8 Infektionsschutzgesetz getroffenen Maßnahmen, um welche das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat die Bundespolizei am 07. August gebeten hatte?

Fehlende Kenntnis der Bundesregierung über Messerstechereien

Weiterlesen

12. Dezember 2017

 

Weiterlesen

1. Anzahl aller Personen, die in den Jahren 2010 bis 1. Q 2017 im Rahmen des Familiennachzugs nach Deutschland gekommen sind

2. Rechtliche...

Weiterlesen

Gefragt wird, ob die Regelung des Art. 4 Abs. 2 GG in die Vorschrift des Art. 18 GG zur Grundrechtsverwirkung aufgenommen werden kann. Bevor sogleich...

Weiterlesen

Kartellrechtliche Beurteilung der Bundesregierung hinsichtlich des Marktzugangs bei monopolistischen Internetunternehmen

Weiterlesen

Ausgaben der Bundesregierung für Werbekampagnen in Druckerzeugnissen

Weiterlesen

Einreise von Flüchtlingen/Asylbewerbern nach Deutschland durch Flugtransporte der Bundesregierung

Weiterlesen

Rechtliche Konsequenzen des Ausstiegs der Bundesbank aus dem Anleihekaufprogramm der EZB

Weiterlesen

Haushaltsausgaben für den sogenannten "Kampf gegen rechts"

Weiterlesen