Schriftliche Frage 11/107 November 2024

Kosten für Transitionsmaßnahmen bei Bundeswehr und Bundespolizei

Auf welche Summe belaufen sich die Kosten, die bei den Heilfürsorgestellen der Bundeswehr und der Bundespolizei aufgrund von medizinische Transitionsmaßnahmen seit dem Jahr 2014 entstanden sind, und um wie viele behandelte Fälle handelt es sich jeweils (bitte nach Jahresscheiben auflisten)?

Änderungen der Voreinstellungen der Suchmaske im Jobsuche-Portal der Bundesagentur

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Unerlaubte Einreisen aufgrund fehlender Ausweispapiere und Aufenthaltstitel sowie fehlende Ausweispapiere bei der Asylantragstellung beim BAMF

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Umsetzung wesentlicher Inhalte des Migrationspaktes bereits vor Inkrafttreten des Paktes

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Kriterien für die Teilnahme von Journalisten an Regierungsterminen

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Unkenntnis der Bundesregierung hinsichtlich Arbeitsplätzen in Bundesbehörden in den neuen Bundesländern im Jahr 2019

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Unkenntnis der Bundesregierung über verfassungswidrige Regelungen in ihren Gesetzentwürfen

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Seenot als humanitärer Grund für Asylverfahren

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Unkenntnis der Bundesregierung über den Anteil legal erstandener Waffen an Straftaten

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Kosten und Betreuung des Twitter-Accounts von Bundesaußenminister Maas

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Anzahl der unerlaubten Einreisen 2016 - 2018 nach PKS

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