Schriftliche Frage 11/107 November 2024

Kosten für Transitionsmaßnahmen bei Bundeswehr und Bundespolizei

Auf welche Summe belaufen sich die Kosten, die bei den Heilfürsorgestellen der Bundeswehr und der Bundespolizei aufgrund von medizinische Transitionsmaßnahmen seit dem Jahr 2014 entstanden sind, und um wie viele behandelte Fälle handelt es sich jeweils (bitte nach Jahresscheiben auflisten)?

Quotierungen für Repräsentationszwecke im Bundestag

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Einschätzung der rechtlichen Vorschriften für Windkraftanlagen-TÜV

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Treffen von Vertretern der Bundesregierung mit George Soros

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Aussetzung der Einreiseverweigerung nach § 18 Abs. 4 Nr. 2 AsylG

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Begründung der Bundesregierung für den Erweiterungsbau des Bundeskanzleramtes

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Unkenntnis der Bundesregierung über landsmannschaftliche Besetzung der Bundesbehörden

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Rechtsgrundlage für die Aufnahme von 60 der sog. Bootsflüchtlinge aus Malta

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Asyl-Rücküberführungen nach Deutschland aufgrund von Einreiseverweigerung des Heimatlandes

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Verteilung der 60 sog. Bootsflüchtlinge auf die Kommunen

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Mögl. Bestrebungen wegen, aufgrund o. anlässlich des GCM Änderungen bestehender (rechtlicher) Regelungen im Asylregelwerk herbeizuführen

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