Schriftliche Frage 11/229 - November 2022: Brandner im Bundestag

Sonderregelungen für Mitglieder Bundesregierung

Welche Sonderregelungen existieren nach Kenntnis der Bundesregierung für den Fall, dass ein Mitglied der Bundesregierung einen Zug der Deutschen Bahn AG benutzt und wo genau sind diese Sonderregelungen festgelegt (https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/notfalls-muessenanderezuege-warten-so-viel-besser-fahren-politiker-bei-der-deu-81636318.bild.html)?

Islamistische Gefährder in Deutschland

Das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“, Stand 31. Dezember 2023

Doppel- und Mehrfachstaatler in Deutschland

Schwärzung der RKI-Protokolle

Treffen von Vertretern der Bundesregierung mit Unternehmen und geförderten Nichtregierungsorganisationen zu den Themen „Hass“ bzw. „Desinformation im...

Förderung von Projekten, Veranstaltungen und Publikationen aus Mitteln des Bundeshaushaltes, die Parteien, Parteiuntergliederungen und Fraktionen...

Das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ – Stand: 31. Dezember 2023

Politisch motivierte Gewalttaten in Deutschland – Stand: 31. Dezember 2023

Eingriffe in das Wetter

Treffen von Mitgliedern der Regierung mit Richtern der obersten Gerichtshöfe und des Bundesverfassungsgerichts

Drs. 20/10914

Brandner im Bundestag

Schriftliche Frage 11/229 - November 2022

Schriftliche Frage 5/160 Mai 2024

Kleine Anfrage - 26. April 2024 - 20/11255

Schriftliche Frage 4/568 April 2024

Schriftliche Frage 4/569 April 2024

Kleine Anfrage - 30. April 2024 - 20/11261

Kleine Anfrage - 25. April 2024 - 20/11240

Kleine Anfrage - 26. April 2024 - 20/11057

Kleine Anfrage - 16. April 2024 - 20/11097

Schriftliche Frage 4/258 April 2024

Kleine Anfrage - 24. April 2024 - 20/10914

Schriftliche Frage 11/229 - November 2022

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