Schriftliche Frage 11/622 November 2023

Staatenlose in Deutschland

Wie viele staatenlose Personen hielten sich nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren von 1996 bis 2023 jeweils zum Stichtag 31. Dezember in Deutschland auf (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln und für das Jahr 2023 die aktuellsten Daten angeben)?

Gründe für Anstieg Clankriminalität

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Unkenntnis über Asylanträge durch Piraten etc.

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Zuarbeiten an das Bundesamt für Verfassungsschutz

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Nichtangabe der landsmannschaftlichen Besetzung der Bundesbehörden trotz Kenntnis der Bundesregierung

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Kenntnis der Bundesregierung über die landsmannschaftliche Besetzung der obersten Bundesbehörden

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Quotierungen für Repräsentationszwecke im Bundestag

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Einschätzung der rechtlichen Vorschriften für Windkraftanlagen-TÜV

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Treffen von Vertretern der Bundesregierung mit George Soros

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Aussetzung der Einreiseverweigerung nach § 18 Abs. 4 Nr. 2 AsylG

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Begründung der Bundesregierung für den Erweiterungsbau des Bundeskanzleramtes

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