Schriftliche Frage 11/65 November 2024

Verurteilungen nach § 183a des Strafgesetzbuchs

Wie häufig kam es nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem 1. Januar 2019 jährlich zu Verurteilungen nach § 183a des Strafgesetzbuchs (bitte getrennt nach Geschlecht und Jahresscheiben aufschlüsseln)?

Förderkonzept Zeitungen

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Auswirkungen der geänderten Anforderungen an die Bewerber bei der Bundespolizei

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"Ratschläge zum Umgang mit 'Hate Speech' auf dem offiziellen Twitter-Account des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (Nachfrage...

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Grußwort der Bundeskanzlerin im Rahmen des 33. Parteitags der CDU

(Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 19/27678)

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Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion AfD betreffend

„Corona-Maskenaffäre und die Rolle der Bundesregierung“, BT-Drs....

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Wie erfasst die Bundesregierung Bewegungsprotokolle von Fahrzeiten und Bewegungsproto-kolle durch Handydaten, wie es der SPD-Bundestagsabgeordnete...

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An welche 14 Unternehmen hat das Bundesministerium für Gesundheit im Jahr 2020 die höchst-dotierten Aufträge ohne eine vorherige Ausschreibung...

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Sprengung von Geldautomaten seit dem Jahr 2000

(Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/26291)

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Nutzung privater E-Mail-Postfächer durch Mitglieder der Bundesregierung (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf...

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Grußwort der Bundeskanzlerin im Rahmen des 33. Parteitags der CDU

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