Schriftliche Frage 11/65 November 2024: Brandner im Bundestag

Verurteilungen nach § 183a des Strafgesetzbuchs

Wie häufig kam es nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem 1. Januar 2019 jährlich zu Verurteilungen nach § 183a des Strafgesetzbuchs (bitte getrennt nach Geschlecht und Jahresscheiben aufschlüsseln)?

Definitionen der Bundesregierung für die Begriffe "Hasskriminalität" und "Hetze"

Entwicklung linksextremen Personenpotenzials

Höhe der Mittel im Kampf gegen rechts und im Kampf gegen links

Deutsche Rechtsgrundlagen für Punkte des Migrationspaktes

Beamte aus Bundesministerien als Mitarbeiter der Bundestagsfraktionen

Besuch der Bundesregierung mit ausländischen Regierungsvertretern an Terroranschlagsorten

Ermittlungsverfahren gegen sogenannten IS-Rückkehrer und IS-Rückkehrer in Untersuchungshaft.

Nach Deutschland zurückkehrende IS-Unterstützer

Übergriffe auf Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit und der Jobcenter seit 2013

Unterhaltungskosten für das Gästehaus der Bundesregierung - Schloss Meseberg

Brandner im Bundestag

Schriftliche Frage 11/65 November 2024

Schriftliche Frage 12/356 - Dezember 2019

Schriftliche Frage 12/355 - Dezember 2019

Schriftliche Frage 12/237 - Dezember 2019

Fragestunde - 11. Dezember 2019 Frage: 30

Fragestunde - 11. Dezember 2019 Frage: 29

Schriftliche Frage 11/194 - November 2019

Schriftliche Frage 11/448 und 11/449 - November 2019

Schriftliche Frage 11/198 - November 2019

Fragestunde - 6. November 2019 Frage: 19

Schriftliche Frage 10/525 - Oktober 2019

Schriftliche Frage 11/65 November 2024

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