Schriftliche Frage 12/0091 Dezember 2025

Angeblicher Sachvortrag Weimers im Ältestenrat

Zu welchem Thema hielt der Staatsminister für Kultur und Medien Dr. Wolfram Weimer am 4. Dezember 2025 während der Plenardebatte einen „Sachvortrag“ im Ältestenrat des Deutschen Bundestages (vgl. www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7645881), der ihm die Teilnahme an der Debatte im Plenum des Deutschen Bundestages zum Antrag der Fraktion der AfD „Entlassung des Staatsministers für Kultur und Medien“ auf Bundestagsdrucksache 21/3036 unmöglich machte, und wie häufig nahm er in dieser Legislaturperiode bereits an den Sitzungen des Ältestenrates teil?

Äußerungen des Bundesministers der Justiz zu seriösen Demokraten

Drucksache: 20/11563

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Erfassung antiziganistischer Straftaten in dem Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2023

Drucksache 20/11352

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Illegale Einreisen nach Deutschland in dem Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2023

Drs. 20/11351

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Gegenleistungen Niger

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Rechtsextreme Gefährder

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Islamistische Gefährder in Deutschland

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Das Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“, Stand 31. Dezember 2023

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Doppel- und Mehrfachstaatler in Deutschland

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Schwärzung der RKI-Protokolle

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Treffen von Vertretern der Bundesregierung mit Unternehmen und geförderten Nichtregierungsorganisationen zu den Themen „Hass“ bzw. „Desinformation im...

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