Schriftliche Frage 12/0091 Dezember 2025

Angeblicher Sachvortrag Weimers im Ältestenrat

Zu welchem Thema hielt der Staatsminister für Kultur und Medien Dr. Wolfram Weimer am 4. Dezember 2025 während der Plenardebatte einen „Sachvortrag“ im Ältestenrat des Deutschen Bundestages (vgl. www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7645881), der ihm die Teilnahme an der Debatte im Plenum des Deutschen Bundestages zum Antrag der Fraktion der AfD „Entlassung des Staatsministers für Kultur und Medien“ auf Bundestagsdrucksache 21/3036 unmöglich machte, und wie häufig nahm er in dieser Legislaturperiode bereits an den Sitzungen des Ältestenrates teil?

Einzelheiten zu Verurteilungen nach ausgewählten Delikten aus dem siebten, achten, elften, zwölften und dreizehnten Abschnitt des Strafgesetzbuches ...

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Aktuelle Planungen hinsichtlich der Erweiterung des Bundeskanzleramtes

Drs. 20/665

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Durch die Bundespolizei in Thüringen aufgegriffene, sich illegal in Deutschland aufhaltende Personen von Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2021

20/759

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Auswirkungen des Überlassungsverbotes für Silvesterfeuerwerk

Drs. 20/578

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Antwort zur mündlichen Nachfrage in der Fragestunde am 16.02.2022

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Trinkwassernotbrunnen in Thüringen, Stand: 31. Dezember 2021

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Sogenanntes informelles Fragerecht der Abgeordneten des Deutschen Bundestages gegenüber der Bundesregierung

20/647

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Etwaige Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der Bundesregierung

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Reiseausweise für Flüchtlinge – Stand: 31. Dezember 2021

Drs.20/612

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Auswirkungen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf die Fachkräftesituation im Gesundheitsbereich

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